Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rockerähnliche Gruppe «Osmanen Germania BC» verboten und ihnen jede Tätigkeit untersagt. «Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus», erklärte das Ministerium am Dienstag in Berlin.
Zudem liefen am Morgen Durchsuchungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen Mitglieder. Demnach seien Wohnungen und Geschäftsräume in Höhr-Grenzhausen und Kaiserslautern durchsucht worden.
Das Verbot der Gruppe stützt sich auf das Vereinsgesetz. Zweck und Tätigkeit der «Osmanen Germania» liefen den Strafgesetzen zuwider, erklärte das Ministerium. Betroffen von dem Verbot sind auch alle Teilorganisationen. Aktuell sind im Bundesgebiet 16 Ortsgruppen aktiv.
Seehofer erklärte, Bund und Länder bekämpften entschieden alle Erscheinungsformen organisierter Kriminalität, auch rockerähnliche Gruppierungen. Mitglieder des Vereins verübten schwere Straftaten: «Wer den Rechtsstaat ablehnt, kann von uns keine Nachsicht erwarten.»
Das Verbot stützt sich laut Innenministerium auch auf Erkenntnisse, die im Rahmen von Ermittlungsmaßnahmen Mitte März gewonnen wurden. Ziel war es damals, nähere Informationen über Struktur und Leitung des Vereins und das Zusammenwirken mit seinen Teilorganisationen zu erlangen.
Quelle: dpa