Seit dem Hamas-Angriff auf Israel wird in Deutschland viel über Antisemitismus aus der Propalästina-Szene gesprochen. Eine Untersuchung des Rias-Bundesverbands lenkt den Blick in eine andere Richtung.
Judenhass ist einer Studie zufolge weiter eng verknüpft mit Rechtsextremismus. Für die Jahre 2019 bis 2023 ordnet das Meldenetzwerk Rias 2.284 antisemitische Vorfälle dem rechtsextremen Spektrum zu. «Damit ist der politische Hintergrund Rechtsextremismus das am häufigsten zugeordnete politische Spektrum im untersuchten Zeitraum», heißt es in dem in Potsdam veröffentlichten Papier «Rechtsextremismus und Antisemitismus».
Rechtsextremer Antisemitismus sei besonders gewaltvoll, analysiert der Bundesverband der Antisemitismus-Meldestellen. Dokumentiert sind den Angaben zufolge für die Zeit 2019 bis 2023 sechs Vorfälle extremer Gewalt von rechts sowie 34 Angriffe. Besonders gefährdet seien jüdische Einrichtungen, wie der Anschlag auf die Synagoge in Halle 2019 zeige. Antisemitische Gewalttaten würden zudem im rechtsextremen Spektrum glorifiziert.
«Der rechtsterroristische Antisemitismus ist eine zentrale Bedrohung für Jüdinnen und Juden in Deutschland – und damit auch für unsere Demokratie», erklärte Rias-Geschäftsführer Benjamin Steinitz.
Unterschiedliche Milieus vereint im Judenhass
Die Auswertung bezieht sich zum größten Teil auf die Zeit vor dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Seither werden viele Fälle von Antisemitismus propalästinensischen Aktivisten zugeschrieben, zumal Fundamentalkritik an Israel meist als antisemitisch gewertet wird. Doch schreibt Rias, Jüdinnen und Juden in Europa würden auch seit dem 7. Oktober aus unterschiedlichen politischen Milieus angefeindet, bedroht und angegriffen - eben auch von rechts.
So sei an einem rechtsextremen Szenetreff in Dortmund ein Transparent mit der Aufschrift «Der Staat Israel ist unser Unglück» aufgehängt worden. In einer NS-Gedenkstätte in Hannover seien Sticker mit Sprüchen wie «Befreie dich vom Schuldkult» aufgetaucht, einige mit Verweisen auf die Jugendorganisation der rechtsextremen Partei «Die Heimat» (früher NPD).
«Zunehmende Zustimmung»
Die bei Versammlungen und im Netz ständig verfügbaren rechtsextremen, verschwörungsideologischen und israelfeindlichen Inhalte trügen zu einer Normalisierung dieser Erzählungen bei, heißt es weiter. «Rechtsextreme antisemitische Narrative finden zunehmend Zustimmung in der Bevölkerung», beobachtet Rias. Der Dachverband verweist auf «Erinnerungsabwehr» und Relativierungen der Schoah, wie sie auch von Politikerinnen und Politikern der AfD geäußert würden.
Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus ist Anlaufstelle für Menschen, die Antisemitismus erleben oder beobachten. Die Informationen werden bei Rias aufgenommen, geprüft und gebündelt.
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