Syrische Flüchtlinge
Ministerin Binz rät Syrern von Reise in Heimat ab
Viele Syrer können seit vielen Jahren erstmals wieder ihre Familien und Freunde in der Heimat besuchen. Integrationsministerin Binz mahnt aber zur Vorsicht.
Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz rät syrischen Flüchtlingen von einer Reise in ihre Heimat ab, solange das in Deutschland nicht klar geregelt ist. Die Grünen-Politikerin appellierte an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), so schnell wie möglich eine generelle Regelung für Syrer und Syrerinnen zu finden, von denen viele jetzt das erste Mal seit vielen Jahren ihre Familien in der Heimat sehen könnten.
Binz fordert klare Regelung vom BAMF für Heimatreisen von Syrern
Der sogenannte Heimaturlaub von Flüchtlingen könne nach dem neuen Sicherheitspaket der Bundesregierung zum Verlust des Schutzstatus führen, mahnte Binz in Mainz. Dies sei vielen nicht bewusst und gelte erst seit rund zwei Monaten. Ausnahmen seien «sittlich zwingend gebotene Reisen». Dazu gehöre bisher etwa die Beerdigung naher Angehöriger. Ob eine Reise sittlich geboten sei oder nicht, entscheide das BAMF.
Binz: Abschiebedebatte ist abseits der Realität
Binz kritisierte die Debatte über eine schnelle Abschiebung von Syrern als «deplatziert». Wer dies fordere, scheine sich der Sinnhaftigkeit des historischen Moments nicht bewusst zu sein. Die Forderungen seien zudem «abseits der Realität». Derzeit und auf absehbare Zeit gebe es zudem keine Grundlage für eine Abschiebung.
Den Schutzstatus der Flüchtlinge könne nur das BAMF aufheben, über den Aufenthaltstitel entscheide dann die Ausländerbehörde im Einzelfall. Dabei spielten Integration und Erwerbstätigkeit eine Rolle spielten. Viele Syrer wollten auch zurück in ihre Heimat und könnten dabei von dem Förderprogramm des Landes für freiwillige Rückkehr Gebrauch machen. Wie stark sie unterstützt werden, hänge vom Einzelfall ab, eine Deckelung gebe es nicht.
Binz: Deutsch-syrische Community ist und bleibt stark
Binz hob die engen Beziehungen zwischen Deutschland und den Syrern hervor. Unabhängig davon, wie sich die Lage entwickle, werde es immer eine starke deutsch-syrische Community geben. Von den rund 14 Millionen aus dem Land geflüchteten Menschen lebe fast eine Million in Deutschland.
Syrer und Syrerinnen seien in den vergangenen Jahren in Rheinland-Pfalz immer mit etwa einem Drittel die größte Gruppe der Geflüchteten gewesen - Ukrainer ausgenommen. Die Anerkennungsquote sei in den letzten Jahren sehr hoch gewesen. Aktuell gebe es nur 560 Ausreisepflichtige.
In Rheinland-Pfalz lebten rund 50.300 Syrer, darunter ein Drittel Minderjährige. Von diesen seien viele in Deutschland geboren. Dazu kämen seit 2015 zahlreiche Eingebürgerte - von 2015 bis 2023 allein fast 12.000 Menschen.
Die Erwerbsquote steigt - aber Nachholbedarf bei Frauen
Die Beschäftigungsquote von Syrern in Rheinland-Pfalz sei im Mai mit 42,1 Prozent die vierthöchste in Deutschland gewesen und sie steige seit Jahren. 2021 habe sie noch bei 37,5 Prozent gelegen. Bei der Erwerbstätigkeit syrischer Frauen gibt es nach Einschätzung von Binz noch Nachholbedarf. Sie lag im 2023 bei 19,5, die der Männer aber bei 53,4 Prozent.
© dpa-infocom, dpa:241211-930-314712/1
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
